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Handel mit Bitcoins in Deutschland möglicherweise erlaubnisfrei

Der Bundesverband Bitcoin kommt in dieser Stellungnahme zu dem Ergebnis, dass der Handel mit Bitcoins in Deutschland möglicherweise keiner Erlaubnis durch die Bankenaufsicht BaFin bedarf. Die Erfordernis einer solchen Lizenz galt bisher als die größte Hürde für z.B. den Betrieb eines Bitcoin-„Geldautomaten“. (mehr …)

Die Bundesregierung auf Abwegen

Diese Pressemitteilung gibt es hier als PDF.


Berlin, 20.12.2014

Das Wirtchaftsministerium hat als Vertreter der Bundesregierung eine Eingabe zu einem am Europäischen Gerichtshof anhängigen Verfahren  verfasst. Darin bezieht die Bundesregierung bezüglich einer zukünftigen Umsatzbesteuerung von Bitcoin An- und Verkauf erstmals eine klare Position. Der Bundesverband Bitcoin e.V. erhielt von David Hedqvist Einsicht in die Dokumente. Wir veröffentlichen die Eingabe und erlauben uns einen Kommentar.

Hintergrund

Der schwedische Bitcoin-Unternehmer David Helqvist beabsichtigte den gewerblichen An- und Verkauf von Bitcoins. Zur Klärung der Frage, ob er auf die Gebühr, die er zusätzlich zum Kaufpreis der Bitcoins von seinen Nutzern verlangt, Umsatzsteuer berechnen muss, wandte er sich im Rahmen einer verbindlichen Anfrage an die lokale Finanzverwaltung. Im Laufe des Verfahrens haben sich die mit der Frage betrauten schwedischen Richter für eine grundsätzliche Antwort zu diesem strittigen und neuen Thema an den europäischen Gerichtshof gewandt. Sie stellten zusätzlich zur Frage nach dem umsatzsteuerlichen Status der von Herrn Helqvist verlangten Gebühr die nach der Behandlung des  An- und Verkaufs von Bitcoins an sich.

Noch ist nämlich auf europäischer Ebene keineswegs geklärt, ob Bitcoins wie normales Geld ohne die Umsatzsteuer abzuführen von Hand zu Hand gehen dürfen. Sollte es zur Anwendung der Umsatzsteuer auf den An- und Verkauf von Bitcoins kommen, wären die Konsequenzen für Bitcoin-Nutzer in Europa gravierend. Ein Händler, der sich in Bitcoins bezahlen lässt, führt zunächst die Umsatzsteuer auf seine Dienstleistung oder sein Produkt an das Finanzamt ab. Sobald er im Anschluss die Bitcoins verkauft oder hiermit neue Ware kauft, wäre er erneut umsatzsteuerpflichtig. Beim Bezahlen mit Bitcoins käme es quasi zu einer Verdoppelung der Mehrwertsteuer. Bitcoin als Zahlungsmittel wäre damit in Europa nur sehr schwer oder gar nicht in einem regulären Geschäftsbetrieb einsetzbar.

Inhalt der Eingabe

Die Bundesregierung schmettert in ihrer Antwort alle Versuche ab, die bestehenden Gesetze sinngemäß auch auf Umsätze mit Bitcoin anzuwenden. Sie hält weder die Ausnahmen für Wertpapiere, noch für Schuldverschreibungen oder Geld anwendbar. Die Eingabe erweckt den Eindruck, dass die verantwortlichen Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums mit Fokus auf juristische Details gearbeitet haben, und dabei die politische Bedeutung einer solchen Regelung unterschätzen.

Bitcoin kein Geld

Zunächst schließen sie die Vergleichbarkeit von Bitcoin mit Geld aus. Besonders interessant ist Punkt 31:

Beim gesetzlichen Zahlungsmittel nutzt der Staat sein hoheitliche Aufgabe, wie Währung des Staates innerhalb der Währungsverfassung zu bestimmen, zu organisieren und als Zahlungsmittel vorzuschreiben.

Geld im Sinne des Wirtschaftsministeriums ist nur, was der Staat in seiner hoheitlichen Aufgabe als solches deklariert.

Bitcoin keine Forderung

Das Wirtschaftsministerium schließt auch die Definition von Bitcoin als Forderung aus. Dies ist zwar nach dem exakten Wortlaut des Gesetzes durchaus nachvollziehbar. Allerdings werden Bitcoins de facto wie eine Forderung behandelt, wenn auch nicht gegenüber einer dritten Partei, sondern einem dezentralen Netzwerk. Der “Besitz” von Bitcoins ist nichts anderes, als die Forderung gegenüber dem Netzwerk, zu einem beliebigen Zeitpunkt eine bestimmte Menge Bitcoins innerhalb des Netzwerks auf eine beliebige Adresse verschicken zu dürfen. Es benötigt keine besondere Kreativität um die Ähnlichkeit von Bitcoin zu den unter Buchstaben d. aufgezählten Finanzinstrumenten zu erkennen.

Bitcoin kein Wertpapier

Eine Befreiung von der Mehrwertsteuer nach dem Buchstaben f wird seitens der Bundesregierung abgelehnt. So heißt es unter Punkt 53:

Bitcoins sind vielmehr eine virtuelle Tauscheinheit, die es einer Person ermöglicht, Gegenstände oder Dienstleistungen, die in Bitcoin angeboten werden, zu erwerben. […] sind Bitcoins daher auch nicht primär auf eine Geldzahlung, sondern auf eine Sachleistung gerichtet.

Die Definition eines vorgeblichen “Verwendungszwecks” von Bitcoin ist kreatives Konstrukt der Bundesregierung. Bitcoin wurde ohne Verwendungszweck erfunden und definiert und kann von jedem Nutzer so genutzt werden, wie er es für richtig hält. Ob er damit Waren oder Dienstleistungen kauft, Spekulationsabsichten betreibt oder einfach Geld zurücklegen will: All diese Verwendungen sind mit Bitcoin mindestens in gleichem Maße möglich. Bitcoin wird de facto genau wie Geld verwendet.

Desweiteren ist die Bundesregierung der Ansicht:

Bitcoins sind – anders als die übrigen genannten Wertpapiere – auch nicht als Kapitalanlage gedacht.

Sie zitiert für diese Aussage einen Bericht der europäischen Zentralbank. Wenn man sich die Verwendung von Bitcoin heute ansieht, muss diese Aussage verwundern. Der Großteil der Bitcoins wird als Investment gehalten. Diese für die generelle Nutzung von Bitcoin sogar etwas nachteilige Situation ist klar Fakt. Heute betrachten die meisten Nutzer von Bitcoin ihre Bitcoins als Kapitalanlage. Das Gegenteil zu behaupten kann nur als vorsätzliche Missinterpretation der Faktenlage verstanden werden.

Deutschland wird zum Geisterfahrer

Es kristallisiert sich bedauerlicherweise eine Deutsche Position zum Thema Umsatzbesteuerung von Bitcoins heraus, die klar im Widerspruch zur Einordnung seitens anderer europäischer Regierungen steht. Durch die Einrichtung eines Moratoriums der Umsatzbesteuerung von Bitcoins erlaubt beispielsweise die britische Regierung der jungen Technologie einen angemessenen Freiraum für die Entwicklung und nimmt sich die Zeit, die Risiken und Potentiale sorgfältig abzuwägen.. Sicherlich ist hierbei auch der Wunsch, Technologiestandort für die FinTech-Branche zu sein, Vater des Gedanken; eine Chance, derer sich die Bundesrepublik auf ihrem derzeitigen Irrweg leider beraubt. Deutschland droht alle Unternehmer, die Bitcoins im Zahlungsverkehr nutzen zu wollen, im Rahmen einer Doppelbesteuerung der Umsätze hart zu bestrafen, einige vor schwerwiegende finanzielle Verluste zu stellen und die Entwicklung einer eigenen Bitcoin-Industrie nachhaltig zu behindern. Bitcoin-Unternehmen werden in andere Länder in Europa abwandern, Technologie-Fortschritte werden in anderen Ländern erzielt werden und Deutschland verpasst eine einmalige Chance auf ein wirklich günstiges und sicheres Zahlungssystem und die Schaffung zahlreicher High-Tech-Arbeitsplätze.

Der Ehrliche ist der Dumme

Neben einem faktischen Bitcoin-Verbot für den ehrlichen Händler hat die Anwendung der Umsatzsteuer auf den Verkauf von Bitcoin dabei keinen Nutzen. Die möglicherweise auch verfassungswidrige Doppelbesteuerung wird nicht zu höheren Steuereinnahmen führen, da kein Händler unter dieser Regelung sinnvoll Bitcoin im Geschäftsbetrieb verwenden wird. Die Nutzung von Bitcoin in Geschäften, die nicht angemeldet werden und für illegale Verwendungen wird dadurch aber nicht eingeschränkt. Die Vorteile, die Bitcoin für ehrliche Händler bietet, werden damit also ausgeschlossen, während durch die fehlende Regulierung und Kontroll-Infrastruktur die Verwendungsmöglichkeiten von Bitcoin als Geld für dubiose Geschäfte sogar noch verbessert werden. Dem Staat gehen also womöglich sogar Steuereinnahmen verloren.

Die Umsatzsteuer auf Bitcoin ist eine gesellschaftliche Grundsatzfrage

Der Bundesverband kritisiert diesen unbedachten Schnellschuss der Bundesregierung scharf. Die Potentiale von Bitcoin werden unterschätzt; eine politische Willensbildung ist ausgeblieben. Wir werden einen gesellschaftlichen Dialog über dieses wichtige Thema anstreben. Es bleibt die erklärte Ansicht des Bundesverbandes, dass nach sorgfältiger Analyse und intensiver Debatte, die Vorteile dieser neuen Währung den meisten Menschen in diesem Land einleuchten werden. Entscheidungen dieser Tragweite dürfen nicht “nach Vorschrift” im Amtszimmer getroffen werden.

Neben diesen Bemühungen gilt aber natürlich für das aktuelle Verfahren: Wir hoffen, dass der europäische Gerichtshof sich der deutschen Argumentation nicht anschließt und unterstützen David weiterhin bei seinen Bemühungen auf dem Rechtsweg eine Befreiung von der Umsatzsteuer zu erreichen.


Die Eingabe ist hier herunterzuladen: Eingabe Deutschland ECJ

Für mehr Informationen zum Thema Umsatzsteuer und Bitcoin melden Sie sich doch zu unserem News-Letter zu diesem Thema an.

Das Bundesministerium für Finanzen droht Deutschland zum Innovationsverlierer zu machen

In  einer  Stellungnahme zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Bitcoins als Zahlungsmittel hält das Bundesministerium für Finanzen den gewerblichen Verkauf von Bitcoin für umsatzsteuerpflichtig.

Diese Art der Besteuerung würde die kommerzielle Verwendung von Bitcoin in Deutschland stark erschweren. Das BMF befindet sich in seiner Einschätzung im Widerspruch zu anderen EU­-Mitgliedsstaaten wie beispielsweise Großbritannien, die eine solche Umsatzsteuerpflicht verneinen.

Der Bundesverband Bitcoin äußert sich besorgt über die Auswirkungen, die eine solche Regelung für den Technologie­ und Wirtschaftsstandort Deutschland haben würde.

Hier die vollständige Pressemitteilung zum Download als PDF-Datei  (Pressemitteilung Umsatzsteuer)

Bundesverband Bitcoin ist Partner der Bitcoin Foundation

 

 

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Liebe Bitcoiner,

der Bundesverband Bitcoin e.V. ist seit vergangenem Wochenende Partner der Bitcoin Foundation. Nachdem die letzten Wochen genutzt worden waren, um die vertraglichen Einzelheiten zu verhandeln, konnte der Vorstand am Rande der #bitcoin2014 in Amsterdam das Affiliate Agreement unterschreiben und damit den Wunsch der Mitgliedsversammlung nach einer Zusammenarbeit mit der Bitcoin Foundation nachkommen.

 

Die Kooperation mit der Bitcoin Foundation ermöglicht dem Bundesverband Bitcoin, sich in Zukunft stärker auf die inhaltliche Arbeit in Deutschland zu konzentrieren. Bisher waren wir viel damit beschäftigt, die legale und technische Infrastruktur des Verbands aufzubauen, was unnötige viele Ressourcen band. Der technische Aspekt wird verstärkt von der Bitcoin Foundation übernommen werden. Desweiteren wird uns die Foundation zukünftig personelle Mittel und inhaltliche Unterstützung zukommen lassen, uns bei konkreten Projekten unterstützen können und Entscheidungen von internationaler Bedeutung begleiten können. Der Bundesverband bietet im Gegenzug nationale Expertise an und ist in Deutschland der direkte Ansprechpartner für alle Belange, die die Bitcoin Foundation betreffen.

 

Für die Mitglieder des Bundesverbands Bitcoin ändert sich konkret erstmal nichts. Der Bundesverband Bitcoin e.V. ist nach wie vor ein eigenständiger Verein, die Bitcoin Foundation agiert für uns quasi als Dachverband. Wir werden in den nächsten Wochen die praktischen Details der Zusammenarbeit ausarbeiten und Euch dann zeitnah informieren. Das betrifft beispielsweise die Frage, wie die Mitgliederverwaltung aussehen wird und wie wir mit Doppelmitgliedschaften umgehen werden.

 

Hier noch die Pressemitteilungen zur Kooperation zwischen Bundesverband Bitcoin e.V. und Bitcoin Foundation, die ihr gerne weiterverbreiten könnt:

 

https://bitcoinfoundation.org/2014/05/20/willkommen-germany-welkom-netherlands/

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Für weitere Fragen stehen wir Euch gerne zur Verfügung.

 

To blockchain eternity!

 

JF Gallas im Namen des Vorstands

Joerg Platzer bei Fritz Trackback

Vizevorsitzender JP in seiner besten Rolle: Journalisten die nach “Mount Jox” fragen die Welt erklären.

Zu hören ab Minute 25 hier: http://trackback.fritz.de/2014/03/08/trb-369-spionagesoftware-fitness-apps-bitcoin-bechts-oel-route/

Joerg Platzer, Vizevorsitzender: “Druck auf Bitcoin-Plattformen steigt massiv”

Die digitale Währung Bitcoin machte im vergangenen Jahr Furore, ihr Kurs schoss in die Höhe. Doch jetzt sorgt die Insolvenz der größten Handelsplattform Mt. Gox für Wirbel. Im Interview mit impulse.de sagt Jörg Platzer, Mitgründer des Bundesverbands Bitcoin, warum er auf die Pleite sogar erleichtert reagiert hat – und welche Vorteile das Debakel in Zukunft für Nutzer bringt.

Den ganzen Artikel finden Sie in der Online-Ausgabe des Magazins  “Impulse” vom 4. März 2014

 

 

“Es wäre absurd, Stabilität zu erwarten” (Wall Street Journal)

Das Debakel um die Bitcoin-Börse Mt. Gox ist laut Jörg Platzer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Bitcoin, kein großer Rückschlag für die Währung. Der einst wichtigsten Handelsbörse für die Digitalwährung wurden offenbar große Mengen Bitcoin gestohlen, inzwischen hat sie Insolvenz angemeldet. Platzer erklärt im Interview, warum er dennoch glaubt, dass die Kryptowährung auch in Deutschland das Finanzsystem auf den Kopf stellen wird – und den Menschen ungeahnte Freiheiten bringt.

 

Der ganze Artikel liegt hier: Wall Street Journal Online vom 28.2.2014

Presse: Stellungnahme des Bundesverbandes zu den Entwicklungen um MtGox.com

25.2.2014

Der Handel auf der Börse MtGox wurde heute morgen eingestellt, kurz darauf war die Webseite des Unternehmens nicht mehr erreichbar.

 

Diese Entwicklung stellt den traurigen Abschluss einer Serie von Unregelmässigkeiten an der Börse dar.  Seit einigen Wochen schon hatte MtGox keine Auszahlungen in Bitcoin mehr vorgenommen.  Auch Auszahlungen von Fiat-Geld (z.B. Euro oder USD) waren schon seit Monaten so stark verzögert, dass man von einem Auszahlungsstopp sprechen musste. Das plötzliche Löschen aller Tweets des Geschäftsaccounts bei Twitter sowie die Löschung der Support-Domain waren ein klares Signal für eine Abwicklung des Unternehmens durch  die Geschäftsleitung. Es gab und gibt zu keinem dieser Vorfälle Ankündigungen oder offizielle  Stellungnahmen der Geschäftsleitung.  In der Community herrscht weithin Einigkeit, dass MtGox insolvent ist. Die Geschäftsleitung von MtGox hat jede offene Kommunikation bewusst vermieden.

Eine böswillige Täuschung der Kunden der Börse ist nicht von der Hand zu weisen.

Der Bundesverband Bitcoin e.V. hat bereits frühzeitig von der Nutzung von MtGox als Handelsplatz abgeraten, da die Verdachtsmomente für eine Zahlungsunfähigkeit signifikant waren. Der Bundesverband Bitcoin e.V. bedauert ausdrücklich die Verluste,  die Kunden des Handelsplatzes im Verlauf der vergangenen und zukünftigen Entwicklungen widerfahren sind oder widerfahren werden.

Wir betonen aber  auch, dass MtGox nur einer von vielen Handelsplätzen gewesen ist. Das Protokoll namens “Bitcoin”ist von diesen Dienstleistern unabhängig. Die Funktionalität des Systems “Bitcoin” ist und war immer vollkommen unbeeinträchtigt. Einige der anderen Börsen haben eine gemeinsame  Stellungnahme veröffentlicht und sich zu Transparenz und  verantwortlichem Handeln verpflichtet: Diese Stellungnahme begrüßt der  Bundesverband Bitcoin e.V. ausdrücklich.

Durch die Insolvenz von MtGox wird ein weiterer Grundpfeiler der Ideen von Bitcoin neu unterstrichen. Bitcoin ist Geld, über das der Eigentümer, im Gegensatz zum aktuellen  Bankensystem, jederzeit vollumfänglich verfügen kann. Diese Verfügungsgewalt geht aber auch mit Pflichten einher.  Der Bundesverband Bitcoin e.V. stellt fest, dass Bitcoin ein mächtiges und nützliches Werkzeug ist, dass nur mit entsprechender Einarbeitung genutzt werden sollte, insbesondere bei größeren Beträgen. Bitcoins sollten so selten wie nötig bei Dritten gelagert werden.

Insgesamt hält der Bundesverband Bitcoin e.V. das  Ende der unsäglichen Vorgänge bei MtGox für eine langfristig gute Nachricht für Bitcoin. Wir ziehen hier das Ende mit Schrecken einem Schrecken ohne Ende vor. Die Probleme bei MtGox waren gerade für  Anfänger auf den ersten Blick schwer zu erkennen und diese haben sich deshalb möglicherweise doch auf Geschäftsbeziehungen mit dem Unternehmen eingelassen. Diese Gefahr ist nunmehr hoffentlich auf Dauer gebannt. In Zukunft möchte der Bundesverband Bitcoin e.V. hier auch gerne Empfehlungen abgeben und als neutrale Instanz den Verbrauchern eine Orientierung bieten. Es bietet sich nach der mutmaßliche  Insolvenz von MtGox die Gelegenheit für andere Börsen, durch Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmen ihre Geschäftsmodelle zu profilieren und den Kunden ein besseres und sichereres Erlebnis beim An- und Verkauf von Bitcoin zu garantieren. Wir blicken deshalb sehr optimistisch in die Zukunft und freuen uns zusammen mit der Community auf eine Zukunft, in der Bitcoin-Dienstleister zuverlässiger, sicherer und transparenter werden.

 

 

Inzwischen ist diese kryptische Meldung auf der Homepage von MtGox zu sehen.  Erkenntnisgewinn ergibt sich jedoch daraus kaum.

gox

 

 

Für Nachfragen wenden Sie sich bitte an presse@bundesverband-bitcoin.de

 

 

Bitcoinautomat im Room77

Seit dem 8.2. steht im room77 in Berlin der erste Deutsche Bitcoin-Automat.

Näheres hier:  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Deutschlands-erster-Bitcoin-Automat-steht-in-Berlin-2108051.html

JF Gallas äussert sich bei ariva.de zu MtGox

http://www.ariva.de/news/Probleme-bei-Bitcoin-Boerse-Die-Gruende-fuer-die-Fehler-scheinen-vorgeschoben-4929614